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Zeitungsleser

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10.11.2006, 18:18
 

Täter vermutlich gefasst (Studiengebühren)

Nach den Brandanschlägen in der Universität Bielefeld und auf das Auto von Rektor Dieter Timmermann hat die Polizei jetzt einen Studenten als Hauptverdächtigen im Visier. Beamte durchsuchten die Wohnung des Soziologiestudenten in Bielefeld und die seiner Eltern in Duisburg und stellten zwei Computer sicher.



nw-news.de

thorsten(R)

Homepage

11.11.2006, 15:31

@ Zeitungsleser
 

Blödsinn!

Pressemitteilung des AStA:

Wenn der Staatsschutz zweimal klingelt

Die Kriminalisierung des studentischen Protests geht in die zweite Runde. Am Morgen des 9. November wurde ein Mitglied der verfassten Studierendenschaft Opfer staatlicher Repression in Form von Hausdurchsuchungen. Eine Hausdurchsuchung fand in der vorübergehenden Wohnung eines Bekannten, die andere in der Wohnung der Eltern im 200 km entfernten Duisburg statt. Wie bei der vorherigen Durchsuchung der Wohnung eines anderen Studierenden gehen wir auch hier davon aus, dass die Durchsuchung zu keinen relevanten Erkenntnissen führen wird.

Interessanterweise kam es einen Tag zuvor im Senat zum Streit um den Betroffenen. Das Studierendenparlament (StuPa) hatte zuvor den Betroffenen für den sicheren Statusplatz der Studierenden in der Kommission für Studium und Lehre (LeKo) gewählt. Die professorale Senatsmehrheit hatte daraufhin keinen der ProfessorInnen und der restlichen zwei studentischen VertreterInnen in die LeKo gewählt. Dieses bisher beispiellose Vorgehen stellt zum wiederholten Male die undemokratische Vorgehensweise der professoralen Mehrheit im Senat offen zur Schau. Anscheinend hat sich bei den professoralen VertreterInnen im Senat der Eindruck breit gemacht, sie seien berechtigt, sich genehme StudierendenvertreterInnen auszusuchen. „Es ist äußerst bedenklich, dass diese Entscheidung offensichtlich auf Grund einer unzulässigen Vorverurteilung getroffen wurde“, sagt der Vorsitzende des AStA.

In der Freitagsausgabe des Westfalenblatts zeigt sich zudem, dass das Rechtsstaatsprinzip der Unschuldsvermutung und Zurückhaltung in Bezug auf die Weitergabe sensibler persönlicher Daten die Polizei wenig interessiert. Wieder einmal gibt es Vorverurteilungen von Studierenden und StudiengebührengegnerInnen per se. Nur weil Polizei und Staatsschutz scheinbar noch immer im Dunkeln tappen, belangen sie einen derjenigen, der offen seine, von der Linie des Rektorats abweichende, Meinung vertritt. Ein demokratisch gewählter Repräsentant der Studierendenschaft wird somit in der Öffentlichkeit diffamiert und kriminalisiert. In diesem Zusammenhang entsteht der Eindruck, als arbeiteten Polizei und
universitäre Stellen eng zusammen. „Ich finde es merkwürdig, dass die Hausdurchsuchung nur einen Tag nach der Sitzung des Senates stattfand“, sagt die hochschulpolitische Referentin des AStA.

Der AStA der Universität Bielefeld lehnt das Vorgehen von Staatsschutz und Polizei vehement ab. Wir fordern den Staatsschutz auf, gewählte VertreterInnen der verfassten Studierendenschaft, den AStA und ihre Räumlichkeiten nicht länger zu überwachen und auszuspionieren. Es liegt die Vermutung nahe, dass durch die gewählte Vorgehensweise legitimer Protest pauschal kriminalisiert und StudiengebührengegnerInnen eingeschüchtert werden sollen. Dieser Zustand ist unerträglich und dient offensichtlich lediglich dazu, unterbeschäftigte PolizistInnen mit Arbeit zu versorgen.

J.

11.11.2006, 20:25

@ Zeitungsleser
 

Täter vermutlich gefasst

» Nach den Brandanschlägen in der Universität Bielefeld und auf das Auto von
» Rektor Dieter Timmermann hat die Polizei jetzt einen Studenten als
» Hauptverdächtigen im Visier. Beamte durchsuchten die Wohnung des
» Soziologiestudenten in Bielefeld und die seiner Eltern in Duisburg und
» stellten zwei Computer sicher.
»
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» nw-news.de

Was für eine Sch****.

1. Studiert er gar nicht Soziologie.
2. War es nicht seine Wohnung.
3. Hauptverdächtiger???? Wie bitte????

Das ist wirklich lächerlich.

bi

E-Mail

15.11.2006, 15:04

@ J.
 

Täter vermutlich gefasst

» » Nach den Brandanschlägen in der Universität Bielefeld und auf das Auto
» von
» » Rektor Dieter Timmermann hat die Polizei jetzt einen Studenten als
» » Hauptverdächtigen im Visier. Beamte durchsuchten die Wohnung des
» » Soziologiestudenten in Bielefeld und die seiner Eltern in Duisburg und
» » stellten zwei Computer sicher.
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» » nw-news.de
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» Was für eine Sch****.
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» 1. Studiert er gar nicht Soziologie.
» 2. War es nicht seine Wohnung.
» 3. Hauptverdächtiger???? Wie bitte????
»
» Das ist wirklich lächerlich.



Meld dich doch mal bei der Polizei und unterstütze deren Arbeit. Dann wird auch nicht mehr so viel "kriminalisiert"

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